Duisburg
Duisburg: Loveparade-Tragödie-Übernahme politischer Verantwortung Diskussion „nicht zulässig“!?
Pressemeldung vom 30. August, 2010, 10:41 am
Hätte es tatsächlich noch eines Beweises bedurft, wie dringlich notwendig die Diskussion um die politische Wertung des Verhaltens der leitenden Wahlbeamten der Stadt (OB Sauerland, Dezernent Rabe und Dezernent Dressler) ist, so ist dieser Beweis durch das jetzt von den Mitarbeitern Herrn Rabes vorgeschlagene „Diskussionsverbot“ erbracht.
Die rein formaljuristisch konstruierte „Begründung“ basiert auf der Behauptung, der [...]
Duisburg: Loveparade-Tragödie und die politische Verantwortung
Pressemeldung vom 20. August, 2010, 12:19 pm
Duisburger Einwohnerantrag setzt und fordert Zeichen zur Übernahme politischer Verantwortung
Um „fünf vor zwölf“ erfolgte heute die Übergabe der Antragslisten zur Übernahme der politischen Verantwortung an der Loveparade -Tragödie.
Seit mehr als drei Wochen bemühen sich die politisch verantwortlichen Spitzenbeamten der Stadt, die Konsequenzen aus den Vorgängen vor und nach der Tragödie auf die strafrechtliche Prüfung zu [...]
Duisburg: Loveparade-Tragödie
Pressemeldung vom 30. Juli, 2010, 1:51 pm
Abwahl/Suspendierung der politisch Verantwortlichen
Mieterschutzbund unterstützt „Einwohnerantrag” gemäß § 25 GONW
Seit dem dramatischen Ende der Loveparade beschränken sich die politisch Verantwortlichen, namentlich Oberbürgermeister Sauerland und die Dezernenten Rabe und Dressler darauf, die Konsequenzen aus den Vorgängen auf die strafrechtliche Klärung und damit „auf die lange Bank” zu schieben.
Statt Rücktritten als politischer Konsequenz also bloßes „Aussitzen”, obwohl [...]
