Gütersloh: Lernprozess Bürgerhaushalt Informationsveranstaltung in der Volkshochschule

Nettes Dankeschön an die Verwaltungsspitze: Mit Nikoläusen aus Schokolade lobte die Bürgerinitiative „Demokratie wagen“ Bürgermeisterin Maria Unger, Kämmerin Christine Lang und Norbert Monscheidt, Leiter der Kämmerei, für den bisherigen Einsatz in Sachen Bürgerhaushalt. Die freundliche Geste am Rande der Veranstaltung „Bürgerhaushalt live“ am (Nikolaus-)Montag lockerte einen Abend auf, der viele Informationen rund um den Gütersloher Haushalt bot, aber auch die Chance eröffnete, gleich vor Ort, nämlich an den PCs der Volkshochschule am Abstimmungsverfahren teilzunehmen.

Während die Teilnehmerzahl auf der Internet-Plattform www.buergerhaushalt.guetersloh.de auf die 900 zugeht, nahmen rund 25 Bürger und Bürgerinnen die Gelegenheit zum direkten Meinungsaustausch wahr, darunter einige Mitglieder der genannten Bürgerinitiative. Sie warben für die Plattform als eine Möglichkeit der Teilhabe mit einem offenen Zugang, wiesen aber auch darauf hin, dass das Verfahren mit einem „Lernprozess“ verbunden sei.

Auch Bürgermeisterin Maria Unger forderte einmal mehr zum Mitmachen auf: „Je mehr Menschenteilnehmen, desto repräsentativer ist am Ende das Ergebnis und desto mehr Legitimität genießen die Entscheidungen von Politik und Verwaltung.“

Wie Kämmerin Christine Lang sah aber auch sie noch einen anderen Effekt des Verfahrens: „Für die Bürger wird auch erklärbar, welchen Rahmenbedingungen und Entscheidungszwängen Politik und Verwaltung unterliegen.“

Bis zum 15. Dezember können die Teilnehmer auf der Plattform noch eigene Vorschläge zum Haushalt unterbreiten – zur Zeit sind es über 170. Die letzte Woche bis zum 22. Dezember ist dann komplett der Abstimmung über die Vorschläge vorbehalten, denn hier sehen alle Beteiligten und auch die Bürgerinitiative noch Darstellungsbedarf: „ Um die 100 Pro- oder Contra-Stimmen für einen Vorschlag reichen nicht aus,“ erklärte Christine Lang. „Da muss noch mehr kommen für ein differenziertes Meinungsbild.“ Die 30 Vorschläge mit der höchsten Akzeptanz werden in die Haushaltsberatungen eingespeist, die im Januar in Rat und Ausschüssen beginnen. Unger und Lang verwiesen aber auch darauf, dass die Plattform, die das Fraunhofer Institut entwickelte und mit Erfolg unter anderem in Köln und Solingen einsetzt, nicht nur für die Durchführung des Bürgerhaushalts taugt: „Sie steht uns auch außerhalb der Haushaltsberatungen für Themen zur Verfügung, bei denen wir ein Meinungsbild der Bürger erfragen wollen.“

Quelle: Stadt Gütersloh / Zentrale Öffentlichkeitsarbeit

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