Jüchen: Müllabfuhr im Winter

Im Winter kommt es wegen verschneiter und vereister Straßen wiederholt zu Verzögerungen oder sogar Ausfällen bei der Leerung der bereitgestellten Abfallbehälter. Von Straßen und Bürgersteigen geräumtes Eis und Schnee führen oft zu Straßenverengungen, so dass die erforderliche Mindestbreite für die Durchfahrt von Müllfahrzeugen dann häufig nicht mehr gegeben ist. Auch versperren zuweilen parkende Fahrzeuge die ohnehin schmalen Durchfahrten und machen eine Weiterfahrt der Müllfahrzeuge unmöglich. Besonders problematisch sind abschüssige Nebenstraßen, auf denen die bis zu 26 Tonnen schweren Sammelfahrzeuge leicht ins Rutschen kommen und nicht mehr beherrschbar sind. Da der Fahrer für sein Team und die Sicherheit im Straßenverkehr verantwortlich ist, entscheidet er selbst, ob er eine Straße anfahren kann bzw. ob die Sammeltour auf Grund der Witterungsverhältnisse abgebrochen werden muss. Dies betrifft vor allem Straßen, auf denen die Reinigungspflicht satzungsgemäß den Anliegern obliegt und die nicht rechtzeitig oder nur unvollständig geräumt sind.

Das Entsorgungsunternehmen ist verpflichtet, die Müllabfuhr ordnungsgemäß durchzuführen. Ordnungsgemäß heißt in diesem Fall aber auch, dass sicherheitsrelevante Erwägungen zur Verhinderung von Sach- oder Personenschäden im Rahmen der Müllabfuhr berücksichtigt werden müssen. Sollte sich bei der Abwägung zwischen der Entsorgungspflicht und der Möglichkeit eines Schadenseintritts herausstellen, dass eine sichere Sammlung der Abfälle im Einzelfall zu riskant ist, haben Sicherheitsaspekte eindeutig Vorrang und die Leerung muss zunächst unterbleiben. Der jeweilige Führer des Sammelfahrzeugs hat die umfängliche Verantwortung für die Sicherheit aller Beteiligten und muss sich entscheiden, ob er die Straße befährt oder nicht. Diese Entscheidung ist situationsbedingt und im Einzelfall grundsätzlich zu akzeptieren.

Nach Beendigung der Hindernisse wird die Sammlung in jedem Fall nachgeholt. Sobald die betroffenen Straßen wieder uneingeschränkt und gefahrlos befahren werden können, werden die jeweiligen Abfallbehälter geleert. Dies kann unter Umständen erst einige Tage nach dem regulären Abfuhrtermin erfolgen. Niemand muss jedoch befürchten, auf seinen Abfällen sitzen zu bleiben. Deshalb ist es erforderlich, die Abfallbehälter weiterhin bis zur Nachleerung draußen stehen zu lassen. Winterliche Straßenverhältnisse verzögern grundsätzlich die Abfuhrtouren, weil die Fahrzeuge mit mehr Umsicht bewegt werden müssen. Dadurch werden im Einzelfall die Sammeltouren nicht an einem Tag beendet, so dass die Leerung erst am folgenden Tag nachgeholt werden kann.

Die Gemeindeverwaltung und das Entsorgungsunternehmen sind sich bewusst, dass diese Verfahrensweise mit Unannehmlichkeiten für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger verbunden ist. In dieser außergewöhnlichen, witterungsbedingten Situation ist die Mithilfe und insbesondere vorausschauendes Handeln der Bürgerinnen und Bürger gefragt. Denn je nach Wetterlage und Straßenzustand wäre es immer hilfreich für die Müllabfuhr, wenn die Abfalltonnen und -säcke am Entleerungstag dieser entgegengebracht oder bei Stichwegen oder Nebenstraßen am Hauptstraßenzug verkehrssicher aufgestellt werden. Dadurch wird die Leerung am regulären Abfuhrtag weitgehend gewährleistet. Auch sollte darauf geachtet werden, dass keine parkenden Fahrzeuge die Durchfahrt der Müllabfuhr behindern.

Quelle: Gemeinde Jüchen

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