Schwerte: Schwerter Delegation nimmt an Tagung des Spitzenverbandes teil

Eine Delegation bestehend aus Mitgliedern des Rates der Stadt Schwerte mit Bürgermeister Heinrich Böckelühr an der Spitze nahm jetzt an der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW für den Regierungsbezirk Arnsberg statt in Meinerzhagen statt. Über 200 Teilnehmer zählte das Auditorium der Veranstaltung, auf welcher Regierungspräsident Helmut Diegel ein Grußwort sprach.

Neben dem Schwerpunktthema „Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB II“ wurden auch aktuelle kommunalpolitische Tagesthemen angesprochen.

Hauptgeschäftsführer Dr. Jürgen Schneider bezeichnete die aktuelle Finanzkrise als „Jahrhundertkrise“. Die Einnahmen würden wegbrechen, zudem die Ausgaben deutlich ansteigen. Die Kommunen müssten immer mehr Kassenkredite in Anspruch nehmen, obwohl gerade die westfälischen Kommunen sparsam gewirtschaftet hätten. Auch diese Kommunen seien nun deutlich betroffen. Die Ursache sah der Hauptgeschäftführer zunächst auf der Einnahmenseite. Die Wirtschaft sei um 5 Prozent geschrumpft und die Talfahrt sei noch nicht beendet. Problematisch sei, dass auch die Finanzzuweisungen des Landes deutlich zurückgehen würden. Besondere Sorge bereite die Ausgabenseite. Im Bereich Soziales habe man jährliche Kostensteigerungsraten von über 10 Prozent. Jedes Jahr hätten die Kommunen eine ¾ Mrd. Euro mehr zu tragen.

Die aufgezeigten Probleme sind den Schwerter Teilnehmern der Tagung, unter ihnen neben Bürgermeister Heinrich Böckelühr der Erste Stellvertretende Bürgermeister Klaus-Jürgen Paul, die stellvertretende Bürgermeisterin Ursula Meise sowie die Ratsmitglieder Hans-Georg Rehage, Ellen Hentschel, Thomas Keuthen, Ursula Meise, Walter Hülscher und Monika Demand sowie der sachkundige Bürger Franz Freßdorf, aus der eigenen politischen Arbeit nur zu gut bekannt, wie am Schluss des Referates einmütig bekundet wurde. Am Rande der Veranstaltung boten sich zahlreiche Gelegenheiten weitere politische Kontakte über Gemeinde- und Parteigrenzen hinaus zu knüpfen.&edsp;

Quelle: Stadt Schwerte

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