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DIE LINKE: Der AfD keinen Raum geben. Lauter Protest nötig!

Pressemeldung vom 23. Februar 2017, 12:27 Uhr

Am kommenden Wochenende kommt der Landesverband NRW der AfD nach Essen, um seine Landesliste für die Bundestagswahl 2017 aufzustellen. Essen stellt sich quer, ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Privatpersonen und NGOs hat Proteste angekündigt, die ab 8.30 Uhr an der Messe, Ecke Moritzstraße, beginnen.

Niema Movassat, Essener Bundestagsabgeordneter der Linken, unterstützt die Demonstrationen des Bündnisses und übt Kritik an der Position von OB Thomas Kufen. „Es ist nicht in Ordnung, wenn der Oberbürgermeister erklärt, wir müssten die AfD in Essen aushalten. Das ist ein falsches Signal. Die AfD mag zwar nicht verboten sein, ist aber eine gefährliche und zutiefst rassistische Partei.“

Die AfD ist in den vergangenen Jahren immer wieder durch fremdenfeindliche Aussagen aufgefallen, die in der breiten Öffentlichkeit für Empörung gesorgt haben.

Für Movassat Grund genug, der AfD keine städtischen Räumlichkeiten zur Verfügung zun stellen: „Die Stadt und der Geschäftsführer der Messe Essen, hätten versuchen müssen, jeden Spielraum zu nutzen, um zu verhindern, dass die AfD keine Räumlichkeiten in Essen bekommt.“

Essen sei Bunt und Tolerant und hätte keinen Platz für eine Partei, die den Islam als Hauptfeind ausmacht und gegen Flüchtlinge hetzt, so der Abgeordnete. „Daher sollten sich möglichst viele Essenerinnen und Essener am Protest am Samstag beteiligen“, sagte Movassat abschließend.

Quelle: DIE LINKE

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