Energiewechsel

Essen: Fraktion DIE LINKE unterstützt Verkauf des Glasfasernetzes an Dokom

Pressemeldung vom 23. März 2017, 14:27 Uhr

Die Ratsfraktion DIE LINKE. wird morgen im Rat den Ausstieg aus dem Breitbandprojekt Essen.net und den Verkauf des Kabelnetzes an das Dortmunder Unternehmen Dokom unterstützen. Damit wird ein unrühmliches Kapitel eines fragwürdigen Investments beendet, das DIE LINKE mit ihren damaligen Koalitionspartnern im Jahr 2009 aus guten Gründen vehement abgelehnt hatte. ?Der gesamte Gründungsprozess fand 2009 unter schlechten Bedingungen statt?, so die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke. ?Wir haben damals den enormen Zeitdruck durch die Verwaltung, die fehlende Risikoabwägung und den mangelhaften Businessplan kritisiert. Das hat eine ausreichende Beratung in den Ratsgremien unmöglich gemacht und sich im Nachhinein bitter gerächt. Außerdem sind damals keine Alternativen zu dem privaten Mitgesellschafter Conlinet geprüft worden.? Das gesamte Risiko der Gründung der essen.net ist damals auf die EVV und damit auf den Steuerzahler übertragen worden, weil die Conlinet nur mit ihrer Gesellschaftereinlage zu haften brauchte. ?Alle diese Bedenken wurden vom Tisch gewischt. Die Gründung der essen.net ist ein gutes Beispiel dafür, wie wichtig Transparenz bei kommunalen Beteiligungen ist?, so Gabriele Giesecke abschließend.

Quelle: DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Essen

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