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Essen: Sozialticket – Essen darf nicht kneifen

Pressemeldung vom 22. Juli 2011, 14:35 Uhr

Trotz aller Mängel muss sich Essen am „Sozialticket“ beteiligen

In der Sitzung des VRR am heutigen Dienstag wurde die Einführung des „Sozialtickets“ zum Preis von 29.90 im gesamten VRR Raum beschlossen. Etwa 1,2 Millionen Menschen mit geringen Einkommen sollen ab November 2011 davon profitieren. Bis Ende September können die Kommunen aber noch von der Teilnehme zurücktreten. Befürworter des Sozialtickets sehen das kritisch. Verkehrsbetriebe und Kommunen befürchten Mehrausgaben und könnten die Einführung des überfälligen Angebots blockieren.

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke: „Der Versuch, über eine Ausstiegsklausel die Einführung des Sozialtickets weiter zu verzögern, ist unangemessen. Nachdem sich eine breite Mehrheit der Fraktionen in der letzten Ratssitzung für ein Sozialtickets ausgesprochen hat, erwartet DIE LINKE, dass nun Taten folgen und der Einführung eines Sozialtickets in Essen keine Steine in den Weg gelegt werden.“

Bei der Ausgestaltung des Sozialtickets sieht DIE LINKE Nachbesserungsbedarf. Es ist fraglich, ob man eine solche Mogelpackung überhaupt als Sozialticket bezeichnen kann. Den Hartz4-Berechtigten steht eine monatliche Beförderungspauschale von ca. 22 Euro zu. Dem gegenüber soll das Sozialticket rund 30 Euro kosten.

Auch die Eingrenzung des Geltungsbereiches auf das Stadtgebiet ist fragwürdig. Die Beförderungspauschale beinhaltet nicht nur die Mobilität im örtlichen Nahverkehr. Soll beispielsweise eine Bescheinigung der Kindergeldkasse eingeholt werden, ist hierfür eine Fahrt nach Oberhausen fällig. Aus diesen Gründen (ein Preis, der nicht durch den Regelsatz abgedeckt wird und ein Geltungsbereich, der nicht den Erfordernissen entspricht) ist dieses Ticket für DIE LINKE zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber noch weit von einem bedarfsgerechten Sozialticket entfernt.

Quelle: DIE LINKE: im Rat der Stadt Essen

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