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Kleve: Erneute öffentliche Auslegung eines Bebauungsplans

Pressemeldung vom 14. Dezember 2016, 16:01 Uhr

Der Rat der Stadt Kleve hat am 09.11.2016 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 2-303-0 für den Bereich Leitgraben im Ortsteil Kellen erneut öffentlich auszulegen. Die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB), in der derzeit gültigen Fassung, wird in der Zeit vom 27.12.2016 bis zum 13.01.2017 einschließlich durchgeführt.

Der Entwurf des Bebauungsplans, die Begründung, ein Umweltbericht, sowie die bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen liegen in der vorgenannten Zeit bei der Stadt Kleve, Fachbereich Planen und Bauen, Landwehr 4-6, Zimmer 224, 47533 Kleve, während der Dienststunden, und zwar: montags bis freitags von 8:30 Uhr – 12:30 Uhr montags und mittwochs

von 14:00 Uhr – 17:00 Uhr dienstags und donnerstags von 14:00 Uhr – 15:30 Uhr öffentlich aus. Hinweis: Das Gebäude ist nicht barrierefrei. Bei Bedarf kann ein Termin vereinbart werden. Bestandteil der ausliegenden Unterlagen sind neben dem Planentwurf, die Begründung mit Umweltbericht des Bebauungsplans sowie der Landschaftspflegerischer Fachbeitrag inkl. der Aussagen zum Artenschutz. Diesen Unterlagen können folgende, wesentliche Arten umweltbezogener Informationen entnommen werden:Die Artenschutzprüfung hat zum Ergebnis, dass planungsrelevante Arten bedingt durch die Festsetzungen des Bebauungsplans 2-303-0 nicht erheblich beeinträchtigt werden. Aufgrund der Lage und Ausprägung des Plangebiets sind keine essentiellen Lebensstätten oder Nahrungsreviere betroffen. Im Landschaftspflegerischen Fachbeitrag konnte festgestellt werden, dass sich gegenüber der Realnutzung für den Geltungsbereich des Plangebiets ein Kompensationsdefizit ergibt. Weiterhin kommt der Umweltbericht des Bebauungsplans zu dem Ergebnis, dass die Festsetzungen zu keinen erheblichen Auswirkungen oder Beeinträchtigungen auf die im Umweltbericht betrachteten Schutzgüter führen. Während dieser Auslegungsfrist kann jedermann eine Stellungnahme zu dem Entwurf schriftlich oder zur Niederschrift beim Fachbereich Planen und Bauen abgeben. Bei gleichlautenden Eingaben (Unterschriftenlisten, vervielfältigte gleichlautende Texte) wird um Benennung desjenigen gebeten, der die gemeinschaftlichen Interessen vertritt. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Quelle: Stadt Kleve

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