Energiewechsel

Krefeld: Stadtrat hat Jahresabschluss für Haushaltsjahr 2009 beschlossen

Pressemeldung vom 22. Juli 2011, 11:29 Uhr

Entlastung für den Oberbürgermeister gemäß Gemeindeordnung erteilt

Die Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2009 der Stadt
Krefeld hat der Stadtrat mehrheitlich beschlossen – und zugleich die sogenannte
Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß Paragraph 96 der Gemeindeordnung
NRW. Weiterhin hat der Stadtrat beschlossen, den beim Jahresabschluss
festgestellten Fehlbetrag in Höhe von rund 73,8 Millionen Euro mit der
Ausgleichsrücklage der Bilanz zu verrechnen.

Geprüft hat den Jahresabschluss der Rechnungsprüfungsausschuss gemäß
Gemeindeordnung. Die Prüfung wurde für den Rechnungsprüfungsausschuss
durch die Rechnungsprüfung durchgeführt. Der Bericht enthält einen
uneingeschränkten Bestätigungsvermerk, der unter anderem folgenden Wortlaut
hat: „Die durchgeführte Prüfung hat zu keinen Beanstandungen geführt. Der
Jahresabschluss entspricht aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen
Erkenntnissen den gesetzlichen Vorschriften, Satzungen und sonstigen
ortsrechtlichen Bestimmungen und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze
ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen
entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der
Stadt. Es kann somit festgestellt werden, dass die Prüfung des Jahresabschlusses
keine Tatsachen ergeben hat, die der Feststellung des Jahresabschlusses 2009
und der Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
entgegenstehen.“

In die Prüfung waren die Buchführung, die Inventur, das Inventar und die
Übersicht über die örtlich festgelegten Nutzungsdauern der
Vermögensgegenstände und der Lagebericht gemäß Gemeindeordnung
einbezogen worden.

Quelle: Stadt Krefeld

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