Energiewechsel

Moers: Stellungnahme von Bürgermeister Norbert Ballhaus

Pressemeldung vom 8. Juni 2011, 14:09 Uhr

Moers. (pst) Bürgermeister Norbert Ballhaus nimmt Stellung zu den Vorwürfen gegen ihn im Rahmen der Beauftragung der Krefelder Anwaltssozietät Dr. Stöber, Oehring, Vauth & Partner.

„Liebe Moerserinnen und Moerser,
mir ist es sehr wichtig, Ihnen zu sagen, dass ich in keiner Sekunde der Stadt oder ihren Menschen schaden wollte. Im Gegenteil: Als diese wichtigen Entscheidungen damals anstanden, habe ich in meiner Verantwortung als Bürgermeister gehandelt, habe nicht gezögert oder gezaudert.

Es gibt Ausnahmesituationen, in denen ich die Fachmeinung der Verwaltung nicht teilen kann. Das muss man mir zugestehen. Und dann ist es wichtig, dass ich zur richtigen Haltung im Sinne unserer Stadt komme. Diese Ausnahmesituation gab es in zwei Fällen. Im ersten Fall (Veränderungssperre Königlicher Hof) ging es um die Abweisung eines Investors, die ich persönlich für falsch hielt. Im zweiten Fall stand die Sicherheit im Mittelpunkt.

Sicherheit hat die oberste Priorität für jemanden aus dem Bergbau. Den jahrelangen Schwebezustand bei der Beurteilung des Zustandes des Sportzentrums Rheinkamp konnte ich persönlich nicht mehr verantworten, als von Gefahr für Leib und Leben die Rede war.

Vielleicht handeln andere anders. Ich habe, das ist meine Überzeugung, richtig gehandelt.

Was ich damals brauchte, war ein neutraler Hinweis, ein Rat. Sich diesen ohne interne Absprache bei einem externen Anwalt zu holen, betrachte ich aus heutiger Sicht als Fehler. Ein Fehler war auch, der Empfehlung für die beauftragte Kanzlei ohne Weiteres zu folgen. Das passiert mir nicht noch einmal!

Quelle: Moers – Pressestelle

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