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Nettetal: Satzungsänderungen der Stadt Nettetal

Pressemeldung vom 11. Januar 2017, 11:02 Uhr

Zum Jahreswechsel sind in Nettetal einige Satzungsänderungen in Kraft getreten. Diese wurden am 22. Dezember 2016 im Amtsblatt des Kreises Viersen, Nr. 39, bekannt gemacht und stehen im Internet unter www.nettetal.de/Rathaus/Ortsrecht zur Verfügung. Es handelt sich um folgende Rechtsvorschriften:

– Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung – Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwassergebühren – Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen – Satzung der Stadt Nettetal über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung, zum Gewässerausbau und zum Hochwasserschutz – Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren – Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Nettetal – Benutzungs- und Entgeltordnung für das Bürgerhaus – Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Nettetal bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) – Satzung der Stadt Nettetal über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) – Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung (Straßenreinigungsgebührensatzung) – Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Nettetal für die Stadtbücherei Nettetal

Neu gefasst wurde folgende Satzung: – Satzung der Stadt Nettetal über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für ausländische Flüchtlinge, Obdachlose und Spätaussiedler (Übergangsheime und Einzelwohnungen in Wohngebäuden)

Zudem wurde die Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Nettetal bekanntgemacht.

Quelle: Stadt Nettetal

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