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Remscheid: Abstimmungsrunde zu verkausoffenen Sonntagen 2017

Pressemeldung vom 19. Januar 2017, 14:40 Uhr

Basierend auf den Ergebnissen der „Konsensrunde“ zum Thema verkaufsoffene Sonntage 2017 (Herbst 2016) fand heute Morgen ein Abstimmungsgespräch zur vertieften Klärung der Rechtspositionen zu den beantragten Ladenöffnungen für Alt-Remscheid und Lennep statt. An diesem Gespräch unter Leitung von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz haben teilgenommen: Vertreter der Gewerkschaft ver.di (Bezirksgeschäftsführerin Sabine Hilgenberg, Bezirksgeschäftsführer Daniel Kolle), Vertreter des Handelsverbandes NRW – Wuppertal (Vorstandsmitglied Klaus Kreutzer, Geschäftsführer Ralf Engel), Vertreter der Stadt Remscheid (Beigeordnete Barbara Reul-Nocke, Jürgen Beckmann – Leiter Ordnungsamt) und der Bezirksbürgermeister Alt-Remscheid Ernst-Otto Mähler. Der ebenfalls eingeladene Bezirksbürgermeister Lennep, Markus Kötter, war leider verhindert.

Es wurde folgendes Ergebnis erzielt:

Alt- Remscheid Bezüglich der beantragten Ladenöffnungen im Veranstaltungsbereich zu den Veranstaltungen Marktschreier (05.03.2017) und Motorshow (20.05.2017) besteht Einigkeit zwischen den beteiligten Akteuren. Bezüglich der beantragten Öffnung zum Weihnachtsmarkt am 03.12.2017 besteht noch Gesprächsbedarf. Hier besteht seitens des Veranstalters (Marketingrat Innenstadt) noch mit Blick auf das zugrundeliegende Konzept und auch mit Blick auf eine terminliche Überschneidung mit dem Weihnachtsmarkt in Lüttringhausen noch Abstimmungsbedarf. Gegebenenfalls wird hierzu später eine gesonderte Rechtsverordnung erlassen.

Lennep Einigkeit besteht ebenfalls zu den beantragten Ladenöffnungen im Veranstaltungsbereich beim Sommerfest (02.07.2017), bei der Veranstaltung „Rund um die Kartoffel“ (10.09.2017) und beim Weihnachtsmarkt am 17.12.2017. Die beantragte Ladenöffnung zur Veranstaltung „Lennep blüht auf“ wird für 2017 abgelehnt. Die Durchführung dieses Marktes ohne Ladenöffnung in 2017 ermöglicht es dem Veranstalter jedoch, konkretere Daten zu sammeln, mit denen dann eine Öffnung zur Veranstaltung in 2018 beantragt werden kann.

Die Ergebnisse dieses Gespräches werden in die entsprechenden Rechtsverordnungen zur Ladenöffnung einfließen, über die der Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss der Stadt Remscheid am heutigen Abend beschliessen wird.

Die beantragten Ladenöffnungen für Lüttringhausen konnten in der heutigen Gesprächsrunde noch nicht abschließend besprochen werden. Da bis zur ersten Veranstaltung (Herbst 2017) noch Zeit ist und hierzu auch noch Unterlagen fehlen, liegt derzeit noch kein Satzungsentwurf vor. Es besteht aber Einigkeit zwischen den anwesenden Akteuren, dass eine Ladenöffnung zum ideellen Weihnachtsmarkt und zum Herbst- und Bauernmarkt positiv betrachtet werden kann.

Quelle: Presseinformation der Stadt Remscheid

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