Energiewechsel

Remscheid: Bezirksregierung Düsseldorf kündigt weiteren Bedarf an Notunterkünften an

Pressemeldung vom 26. August 2015, 15:15 Uhr

Remscheid muss sich kurzfristig auf 300 weitere flüchtige Menschen einstellen

Die Stadt Remscheid bereitet sich mit Hochdruck auf die kurzfristige Notunterbringung von rund 300 weiteren Flüchtlingen vor. Sie könnten noch in dieser Woche das Remscheider Stadtgebiet erreichen.

Die neue Aufforderung aus Düsseldorf kam per Mail. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat die Stadt Remscheid gestern am frühen Nachmittag dazu aufgefordert, sämtliche Vorbereitungen zur Aufnahme weiterer 300 Flüchtlinge in die Wege zu leiten. Auf Anforderung seien die Unterbringungskapazitäten für mindestens sechs Monate bereitzustellen. Dabei könne es die aktuelle Situation erfordern, dass bereits in dieser Woche einzelne Kontingente abgerufen werden.
Wie bei der ersten Flüchtlingszuteilung Ende Juli sagt die Bezirksregierung aber zu: Das Land Nordrhein-Westfalen trägt die hierdurch entstehenden Kosten. Und: Notunterkunftsplätze werden auf die Zuweisungsquote der Kommune angerechnet.
Gleiches Schreiben ging gestern den Städten Solingen, Duisburg, Düsseldorf, Essen Mönchengladbach, Oberhausen, Mülheim a. d. Ruhr, Wuppertal und Krefeld zu.

Die Bezirksregierung begründet ihre neuerliche Einforderung von Amtshilfe zur Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen mit dem immensen Anstieg des Flüchtlingsstroms, der NRW erreicht. So sei die aufzunehmende Zahl von Menschen im Juli 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 282% angestiegen. Trotz kontinuierlich ausgebauter Aufnahmekapazitäten in landeseigenen Einrichtungen und der Optimierung von Verfahrensabläufen könne dieser Zustrom auf Landesebene nicht mehr aufgefangen werden.

Für den Projektstab Flüchtlingsunterbringung, der bereits in der vergangenen Woche unter Federführung von Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke seine Arbeit aufgenommen hat, kommt die erneute Inanspruchnahme Remscheids bei der kurzfristigen Aufnahme von Flüchtlingen nicht überraschend. Mit weiteren Anforderungen von Notunterkünften habe man gerechnet, so lautet die einhellige Meinung des Projektstabes, in dem sämtliche Fäden zur gemeinsamen Organisation der schnellen Flüchtlingshilfen auf kommunaler Ebene zentral zusammen laufen.

Deswegen konnte kurzfristig entschieden werden, dass im ehemaligen Schulgebäude der Hauptschule Hölterfeld eine weitere Notunterkunft für mindestens 200 Menschen eingerichtet wird. Die nötige Machbarkeit hat eine Task Force, die eigens zur baulichen Begutachtung in Frage kommender Standorte gebildet hat, bestätigt. In den zwei Schulgebäuden lassen sich rund 150 Menschen unterbringen, die angegliederte Doppelsporthalle bietet weiteren Platz für mindestens weitere 50 Flüchtlinge. Für die Essensausgabe wird hier eine Zeltlösung im Schutze des Gebäudes realisiert. Die Mahlzeiten können in der Pausenhalle der Schule eingenommen werden.
Dass auch an diesem Standort das zuletzt in der Pestalozzi-Schule umgesetzte bewährte Betreuungs- und Sicherungskonzept für Notunterkünfte Anwendung findet, steht nicht zur Diskussion. Potentielle Anbieter sind bereits angefragt.

Bietet das ehemalige Schulgebäude Hölterfeld sogar ausreichend Platz für 300 Flüchtlinge? Oder muss eine weitere Notunterkunft an anderer Stelle geschaffen werden? Und wo kann das sein? Auch Antworten auf diese Fragen findet die Task Force kurzfristig.

Einrichtung der Notunterkunft betrifft Sport- und Bildungsangebote am Standort Hölterfeld
Die Unterbringung der Menschen im Schulgebäude Hölterfeld bedeutet auch, dass die Doppelsporthalle ab sofort – die Vorbereitungsarbeiten vor Ort starten in diesen Minuten – bis auf Weiteres für den Sport- und Trainingsbetrieb von Schul- und Vereinssport nicht zur Verfügung stehen. Auch wenn die Sportverwaltung sich um alternative Hallennutzungen bemüht, wird es hier gravierende Einschränkungen bis zum kompletten Angebotsausfall geben.

Außerdem muss der Volkshochschulbetrieb mit seinem Lehr-Angebot für Menschen ohne Bildungsabschluss an einen alternative Standort ausweichen. Realisieren lässt sich das durch eine Verlagerung der Kurse an den Schulstandort Bökerhöhe, den das Weiterbildungskolleg der Stadt Remscheid mit seiner Abendschule nutzt.

Schließlich müssen auch rund 500 Schülerinnen und Schüler der 8. Jahrgangstufen weichen, die im Rahmen des Landesprogramms „Kein Abschluss ohne Anschluss“ in dem ehemaligen Schulgebäude eigentlich projektbezogene Unterstützung zur Berufsorientierung erhalten sollen. In Absprache mit der Kommunalen Koordinierungsstelle „Übergang Schule – Beruf“ wird dieses wichtige Projekt stattdessen in den derzeit noch leerstehenden Räumen der ehemaligen städtischen Galerie in der Scharffstraße durchgeführt.

Quelle: Presseinformation der Stadt Remscheid

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