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Velbert: Benachrichtigungen werden zurzeit versandt

Pressemeldung vom 14. Juni 2011, 14:52 Uhr

Bürgerentscheid am 10. Juli

Am 10. Juli kommt es zu dem Bürgerentscheid, bei der es um den Erhalt des Freibades im Nizzatal geht. Die Projektgruppe Wahlen weist darauf hin, dass in den nächsten Tagen allen Abstimmungsbe-rechtigten die Abstimmungsbenachrichtigungsschreiben für den Bürgerentscheid zugesandt werden. Bis spätestens 19. Juni müssten alle Abstimmungsberechtigten ihre Benachrichtigung erhalten haben.
Das Abstimmungsbenachrichtigungsschreiben besteht aus der eigentlichen Benachrichtigung mit Angabe des zutreffenden Abstimmungslokales, einem auf der Rückseite des Benachrichtigungsschreibens abgedruckten Antrag auf einen Stimmschein beziehungsweise Briefabstimmungsunterlagen sowie einem Informationsfaltblatt. Dieses Faltblatt enthält neben allgemeinen Erläuterungen die Begründungen der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens und der im Stadtrat vertretenen Fraktionen sowie einzelner Ratsmitglieder, die dem Bürgerbegehren zugestimmt beziehungsweise es abgelehnt haben. Vervollständigt wird das Faltblatt durch eine Stimmeempfehlung des Bürgermeisters. Die Abstimmungsinformationen können auch im Internet unter www.velbert.de nachgelesen werden.
Das Projektteam Wahlen der Stadt Velbert bittet alle Personen, die meinen, abstimmungsberechtigt zu sein und die bis zum 22. Juni keine Benachrichtigung erhalten haben, sich unbedingt unter den Telefonnummern 02051/26-2452 oder 26-2258 zu melden, damit die Angelegenheit geprüft werden kann.

Selbstverständlich kann das Abstimmungsrecht wie bei allgemeinen Wahlen im zuständigen Abstimmungslokal auch ohne die Vorlage des Benachrichtigungsschreibens ausgeübt werden. In diesem Fall muss sich der Abstimmungsberechtigte mit seinem Personalausweis, einem Identitätsausweis oder einem Reisepass ausweisen.

Quelle: Stadt Velbert – Pressestelle

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