Energiewechsel

Velbert: Beteiligungsbericht 2010 der Stadt Velbert liegt öffentlich aus

Pressemeldung vom 28. Juli 2011, 08:42 Uhr

Mit dem Beteiligungsbericht 2010 setzt die Stadt Velbert die gesetzlich vorgeschriebene Berichterstattung über ihre wirtschaftliche Betätigung fort. Er kann vom 1. bis 27. August in den ServiceBüros Rathaus, Velbert-Neviges und Velbert-Langenberg sowie bei der Beteiligungsverwaltung im Rathaus (Neubau), Zimmer A 212, 2. Etage, zu den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden. Außerdem ist er in dem genannten Zeitraum im Internet unter www.velbert.de einsehbar.

Die Unternehmen des „Konzerns Stadt Velbert“ weisen nach ihrer Aufgabenstellung eine große Vielfalt auf. Dementsprechend sind Ertragskraft und Gewinnausschüttungspotential der Gesellschaften vor dem Hintergrund ihres erwerbswirtschaftlichen Zweckes unterschiedlich. Es ist jedoch festzustellen, dass die wirtschaftlichen Unternehmen einen wertvollen Beitrag sowohl für die Daseinsvorsorge für die Velberter Bürger als auch für den Haushalt der Stadt Velbert leisten.
Gemäß § 117 der Gemeindeordnung NRW hat die Stadt Velbert einen Beteiligungsbericht zu erstellen, in dem ihre wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung zu erläutern ist. Seit 1996 berichtet sie über ihre wirtschaftlichen Unternehmen. Diese hat sie im Rahmen ihrer Organisationshoheit privatrechtlich ausgestaltet, um der Notwendigkeit Rechnung zu tragen, im Bereich der Daseinsvorsorge das Leistungsangebot den jeweiligen Erwartungen anzupassen, es stabil vorzuhalten und für die Bürger zu günstigen Preisen anzubieten.

Über die reine gesetzliche Unterrichtungspflicht hinaus soll die Berichterstattung dabei unterstützen, die vorhandenen Strukturen so weiter zu entwickeln, dass das Zusammenspiel zwischen den städtischen Gesellschaften einerseits und der Stadtverwaltung und dem Stadtrat andererseits bestmöglich und effektiv gestaltet wird. Darüber hinaus ist es das Ziel, dem Interesse der Öffentlichkeit über Art und Umfang der privatrechtlichen Betätigung der Gemeinde Rechnung zu tragen.
Um jedem Interessierten eine möglichst zeitnahe Informations- beziehungsweise Entscheidungsgrundlage geben zu können, enthält der Bericht sowohl Angaben aus den Ergebnissen der Jahresabschlussprüfungen sowie zukunftsbezogene Daten aus den Wirtschaftsplänen. Erstmals werden im aktuellen Bericht der Eigenbetriebe Kultur- und Veranstaltungsbetrieb Velbert (KVBV) sowie die Technischen Betriebe Velbert AöR (TBV) aufgeführt.

Neben den vielschichtigen Aufgabenstellungen für die Kommunalverwaltung unterliegen auch die städtischen Gesellschaften einem stetigen Wandel, der seine Ursache teils in gesetzlichen Neuregelungen, teils im demografischen Wandel und in Änderungen des Marktes hat. Die Änderungen im Einzelnen:
Die Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Velbert mbH (VVH) hat in 2009 weitere 10,4 Prozent ihrer Geschäftsanteile an der Stadtwerke Velbert GmbH (SWV) an die RWE Rheinland Westfalen Netz AG (vormals: RWE Rhein-Ruhr AG) veräußert, so dass die VVH nunmehr 50,1 Prozent der Stadtwerkeanteile hält, die RWE Rheinland Westfalen Netz AG 49,9 Prozent.

Die Velberter Netz-Gesellschaft (VNG) ist rückwirkend zum 1. Januar 2010 wieder mit der SWV verschmolzen worden. Nach dem Ende der Beteiligung an der WSW AG und dadurch, dass der geplante Zusammenschluss mit den Stadtwerken von Remscheid und Solingen nicht zum Tragen gekommen war, besteht für die SWV nun nicht mehr die Verpflichtung zur rechtlichen und operationellen Entflechtung von Netzbetreiber und Energieversorger nach dem Energiewirtschaftsgesetz. Für die Mitarbeiter ändert sich organisatorisch nicht viel, aber durch den Wegfall der eigenen Rechtsperson VNG ergeben sich einige Vorteile, zum Beispiel dadurch, dass keine separaten Wirtschaftspläne/Jahresabschlüsse mehr erstellt werden müssen. Die VNG ist im vorliegenden Beteiligungsbericht nicht mehr als eigene Gesellschaft aufgeführt.
Für die Velbert Marketing GmbH (VMG) und die Wirtschaftsförderung der Stadt Velbert wurde ein neues Konzept zum Stadtmarketing beschlossen, das einerseits die Förderung von Wirtschaft, Einzelhandel und Tourismus stärken, gleichzeitig aber auch die Einsparvorgaben der Stadt Velbert berücksichtigen soll. Nähere Erläuterungen finden sich im Berichtsteil zur VMG. Im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes wurde am 30. November 2010 vom Rat der Stadt Velbert zudem beschlossen, den städtischen Zuschuss an die VMG in Höhe von jährlich bisher 358.000 Euro ab 2011 schrittweise zu kürzen, zunächst auf 329.000 Euro, ab 2013 auf 300.000 Euro jährlich.

Die Wohnungsbaugesellschaft Velbert mbH (Wobau) hat mit der verstärkten Wahrnehmung des Bauträgergeschäfts, beispielsweise mit der „Grünen Insel“ im Baugebiet Birth einen neuen Geschäftsbereich erschlossen. Neben der reinen Verwaltungstätigkeit für ihre Wohnungen kehrt die Wobau damit zu ihrem eigentlichen Gesellschaftszweck, dem Wohnungsbau, zurück.
Der KVBV wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2011 neu organisiert. Dabei wurde der hoheitliche Bereich Kultur/Fachgebiet Theater in die Fachbereichsstruktur der Stadtverwaltung zurückgeführt. Da die Kultur- und Veranstaltungs GmbH (KVV) ist im wirtschaftlichen Bereich und pachtet vom Eigenbetrieb KVBV die Immobilien Forum Niederberg und Vorburg Schloss Hardenberg und führt dort Veranstaltungen durch. Der KVBV stellt der KVV das Personal zur Verfügung und wird die Sanierung des Bürgerhauses fortsetzen. Die Sanierung des Schlosses Hardenberg bleibt dagegen Aufgabe der Stadt Velbert.

Quelle: Stadt Velbert – Pressestelle

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