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Velbert: Das Land nach den Parlamentswahlen

Pressemeldung vom 6. Juli 2011, 14:59 Uhr

Serdar Agit Boztemur,Wahlbeobachter für die Linksjugend [’solid], berichtet.

Am 12. Juni fanden in der Türkei Parlamentswahlen statt. Die türkische
und kurdische Linke nahm mit dem Block „Arbeit, Freiheit und
Demokratie“ an den Wahlen teil – dabei galt es, eine nach dem
Militärputsch eingeführte Zehn-Prozent-Hürde zu überwinden.

Entsprachen die Wahlen den rechtsstaatlichen Standards? Wie steht es um
die Rechte der Minderheiten in der Türkei, insbesondere der Kurdinnen
und Kurden? Einige Kandidatinnen haben im Gefängnis kandidiert und
wurden auch gewählt, dürfen jetzt aber nicht ihr Amt antreten – was
passiert jetzt? Welche Bedeutung hat die Religion im Wahlkampf? Wie
sehen die Aktionen des zivilen Ungehorsams aus? Kritische Journalisten
werden inhaftiert, ihre Manuskripte eingezogen – wie steht es um die
Pressefreiheit in der Türkei? Welche Rolle spielt die AKP in der
Demokratisierung der Türkei?

Quelle: Fraktion DIE LINKE. Velbert

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